Surrealismus als Ersatzrealität – Leserbrief zum Artikel „Rumänische Verfassungsrichter setzen Sparpaket teils außer Kraft“ vom 27.06.2010 von Karl-Peter Schwarz

In seinen neuesten Artikeln „Rumänische Verfassungsrichter setzen Sparpaket teils außer Kraft“ verschiebt Karl-Peter Schwarz erneut die Realität ins Surrealistische. Ionesco grüsst aus dem Paradies.

Rumänien ist politisch eine defekte Demokratie und volkswirtschaftlich ein gescheiterter Staat. Binnen weniger Tage wird die rumänische Exekutive den Staatsbankrott erklären und die rumänische parlamentarische Opposition wird die Pleiteregierung mittels eines Misstrauensantrags stürzen.

Am 12. September 2010 dürften Neuwahlen stattfinden.
Die politische Stimmung signalisiert einen Wandel des politischen Systems.

Die letzte veröffentlichte Umfrage zeigt eine bipolare Parteienlandschaft auf.

Die Listenverbindung aus der Sozialdemokratischen Partei PSD und der Konservativen Partei PC würde einen Stimmenanteil von 40% erzielen.

Die National-Liberalen PNL, die älteste bürgerliche Partei der Europäischen Union, würde 27% erzielen.

Die postkommunistische Front zur Nationalen Rettung, welche sich gegenwärtig „Demokratisch-Liberale Partei“ PD-L nennt, würde 17% der Stimmen erzielen.

Die Groß-Rumänien Partei findet 9% Zustimmung.

Die Demokratische Union der Ungarn in Rumänien verliert in der Gunst der ungarischen Minderheit und landet bei 3%.

Die Christdemokratische Nationale Bauernpartei PNŢCD erzielt 1%.

Die sozialdemokratische Nationale Union für den Fortschritt Rumänien UNPR bleibt bei konstantem 1%.

Die Christdemokratische Partei PNGCD geführt vom Europarlamentarier Gigi Becali erzielt ebenfalls 1%.

Sonstige Gruppierungen erzielen 1% der Stimmen.

Quelle: PeSurse.ro

Laut dem rumänischen Wahlgesetz müssen alle politischen Parteien 200.000 Unterstützungsunterschriften binnen 14 Tagen aufbringen. Bei dem derzeitigen öffentlichen Hass auf die Regierung dürfte eine Kandidatur der PD-L sowohl an der Unterstützung seitens der eigenen Anhänger, als auch am öffentlichen Widerstand scheitern. Mittlerweise finden Parteiversammlungen im fernen und zugleich sicheren Paris statt.

Folglich würden die vorgezogenen Neuwahlen zwischen der Sozialdemokratischen Partei und der National-Liberalen entschieden werden. Ins Parlament würden sowohl die 18 Vertreter der Minderheiten, als auch die politische Vertreter der Ungarn in Rumänien über die „6 Senatoren+3 Abgeordnete“ Klausel ins Parlament einziehen.

Das rumänische Wahlsystem ist ein Mischsystem aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Da sämtliche Stimmen zu einem Koeffizienten addiert werden, erreicht auch der zweitplazierte Kandidat über die Neuverteilung der Stimmen ein Parlamentsmandat.

Der rumänische Sommer Marke 2010 verspricht sehr heiß zu sein. Der Blog „Ordnung der Freiheit“ wird die politische Szene in Rumänien begleiten.

Gabriel Savulescu

GSPublicRelations@2010

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2 Antworten to “Surrealismus als Ersatzrealität – Leserbrief zum Artikel „Rumänische Verfassungsrichter setzen Sparpaket teils außer Kraft“ vom 27.06.2010 von Karl-Peter Schwarz”

  1. Horatiu Says:

    Wie kommt er auf „Am 12. September 2010 dürften Neuwahlen stattfinden.“ ?????

    • savulescugabriel Says:

      Neuwahlen am 12. September wäre meine Prognose, wenn die Pleiteregierung Boc am 14. July durch Misstrauensvotum gestürzt wird.


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